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  Unfallversicherung

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• BSG, 22.03.2011 - B 2 U 12/10 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsleistung - Verjährung - Entschließungs- …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2015 - L 3 U 58/11

  Aus demselben Grund - und weil keiner der in § 6 der am 1. Dezember 1997 in Kraft getretenen BKV geregelten Fälle einer rückwirkenden Anwendung der BKV vorliegt - findet hier noch die BKVO vom 20. Juni 1968 (in der Fassung der Verordnung zur Änderung der Siebenten BKVO vom 8. Dezember 1976, BGBl I, S 3329; zuletzt geändert durch Art I der Verordnung vom 18. Dezember 1992, BGBl I, S 2343) Anwendung (vgl hierzu Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 22. März 2011 - B 2 U 12/10 R, Rn 13 nach juris = BSGE 108, 28 mwN).
• BSG, 02.04.2009 - B 2 U 33/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2015 - L 3 U 58/11

  Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings eine bloße Möglichkeit (BSG, Urteil vom 2. April 2009 - B 2 U 33/07 R = BSGE 103, 54, Rn 11 mwN).
• LSG Baden-Württemberg, 25.09.2014 - L 10 U 1507/12

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 3102 - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2015 - L 3 U 58/11

  Die Vorschrift ist auch Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts, mit dem lediglich die Anerkennung eines Versicherungsfalls (hier: der Eintritt einer BK) abgelehnt worden ist, ohne dass zugleich über Sozialleistungsansprüche entschieden worden wäre (vgl Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg, Urteil vom 25. September 2014 - L 10 U 1507/12, Rn 19 nach juris).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 11.05.2016 - L 3 U 140/13

  Anerkennung von Unfallfolgen; Blasenentleerungsstörungen als Unfallfolge; …

  Die Vorschrift ist auch Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts, mit dem lediglich die Anerkennung eines Versicherungsfalls oder von Folgen des Versicherungsfalls abgelehnt worden ist, ohne dass zugleich über Sozialleistungsansprüche entschieden worden wäre ( vgl LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. September 2014 - L 10 U 1507/12, juris; Senatsurteil vom 13. Mai 2015 - L 3 U 58/11 ).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2017 - L 3 U 192/11

  Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 4106 der Anlage 1 zur …

  Die Vorschrift ist auch Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts, mit dem lediglich die Anerkennung eines Versicherungsfalls oder von Unfallfolgen abgelehnt worden ist, ohne dass zugleich über Sozialleistungsansprüche entschieden worden wäre ( Senatsurteil vom 13. Mai 2015 - L 3 U 58/11; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. September 2014 - L 10 U 1507/12 - juris ).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.08.2018 - L 3 U 109/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit

  Die Vorschrift ist auch Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts, mit dem lediglich die Anerkennung eines Versicherungsfalls (hier: der Eintritt einer BK) abgelehnt worden ist, ohne dass zugleich über Sozialleistungsansprüche entschieden worden wäre (vgl Senatsurteil vom 13. Mai 2015 - L 3 U 58/11 mwN) .
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2016 - L 3 U 101/12

  Unfallversicherung

  Die Vorschrift ist auch Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts, mit dem lediglich die Anerkennung eines Versicherungsfalls oder von Unfallfolgen abgelehnt worden ist, ohne dass zugleich über Sozialleistungsansprüche entschieden worden wäre ( Senatsurteil vom 13. Mai 2015 - L 3 U 58/11; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 25. September 2014 - L 10 U 1507/12 - juris ).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.06.2018 - L 3 U 47/17
  Die Vorschrift ist auch Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines bestandskräftigen Verwaltungsakts, mit dem lediglich die Anerkennung eines Versicherungsfalls (hier: der Eintritt einer BK) abgelehnt worden ist, ohne dass zugleich über Sozialleistungsansprüche entschieden worden wäre (vgl Senatsurteil vom 13. Mai 2015 - L 3 U 58/11 mwN).